Meine Arbeit im Landtag

"Novemberhilfe" - Anträge für Abschlagszahlungen ab 25. November möglich

Die "Novemberhilfe" für Unternehmer und Soloselbstständige kann ab dem 25. November beantragt und erste Abschlagszahlungen können angefordert werden.
Der Bund stellt für betroffene Unternehmer bis zu 75 Prozent des letztjährigen Novemberumsatzes als Lockdown-Entschädigung…
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Fragen und Hinweise zur neuen sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (gültig seit 2. November 2020)

Mit wie vielen Personen darf man sich im öffentlichen Raum aufhalten?
Wo besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Öffentlichkeit?
Was darf stattfinden?
Welche Bußgelder werden bei Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung fällig?
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Neue Corona-Schutz-Verordnung

Seit heute, 2. November gilt in Sachsen eine neue Corona-Schutzverordnung.

Auf Basis der Bund-Länder-Beschlüsse vom 28. Oktober brachte das sächsische Kabinett am vergangenen Freitag eine an die neuen Regelungen angepasste Verordnung auf den Weg. Die jeweils gültige Fassung…
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CDU befürwortet die Abschaffung des Beherbergungsverbotes

Sachsen hebt das Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Risikogebieten auf. Das kündigte die Staatsregierung von Ministerpräsident Michael Kretschmer heute nach einem Gespräch mit Landräten und Bürgermeistern an. Die Regelung soll ab Samstag gelten.

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CDU-Fraktion bestätigt Fraktionsvorsitzenden

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages wählte auf ihrer Sitzung am 29. September 2020 turnusgemäß ihre Führungsmannschaft in Vorstand und Arbeitskreisen und bestätigte Christian Hartmann mit 95,1 Prozent als Fraktionsvorsitzenden.
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CDU-Fraktion beschließt Eckwerte des kommenden Haushaltes auf Klausur

Nach drei Tagen intensiver Klausur setzt die CDU im Sächsischen Landtag ihre Schwerpunkte für den kommenden Haushalt. Schulen und Kitas aber auch Innovationsfähigkeit von Unternehmen und digitale Infrastruktur stehen im Fokus eines intelligenten Haushaltes.
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Schulen nach Ferien im Regelbetrieb

Nach den Sommerferien nehmen Sachsens Schulen wieder ihren Regelbetrieb auf. Unter Berücksichtigung der geltenden Hygieneregeln werden die Schüler wieder an fünf Tagen in der Woche in ihren Klassen unterrichtet.
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Neue Corona-Schutz-Verordnung

Ab 18. Juli 2020 tritt in Sachsen eine neue Corona-Schutz-Verordnung in Kraft, die weitreichende Lockerungen enthält. Das Abstandsgebot, Kontaktbeschränkungen und das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung im ÖPNV und beim Einkaufen haben weiterhin Gültigkeit.
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Koalition will junge Forscher und Unternehmen stärken

Im Sächsischen Landtag wird morgen ein Koalitionsantrag zur stärkeren Innovationsförderung junger Unternehmen beraten. Auf Initiative der CDU-Fraktion stehen dafür rund 6,47 Mio. Euro zur Verfügung.
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