ChristianHartmannIhr Abgeordneter für den Dresdner Nordosten Wahlkreis 41
Meine Arbeit im Landtag
Eingeschränkte Schulbesuchspflicht für Grundschüler
Infolge eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Leipzig wird die Schulbesuchspflicht an Grundschulen und dem Primarbereich der Förderschulen bis 5. Juni eingeschränkt.
Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen beschlossen. In Kitas und Schulen ist ein eingeschränkter Regelbetrieb wieder möglich. Gaststätten, Hotels und Kinos öffnen wieder ihre Tore.
Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 ihre Schulen besuchen dürfen. Um das Infektionsrisiko zu minimieren, müssen Betreuungsgruppen und Klassen strikt voneinander getrennt werden.
Auf Grundlage der Abstimmungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin hat das Kabinett weitere Lockerungen bestehender Corona-Beschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen.
„Fachkräftestrategie frühkindliche Bildung 2030" auf den Weg gebracht
Der Sächsische Landtag hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Fachkräftesicherung in der frühkindlichen Bildung beschlossen. Demnach soll die hohe Qualität der frühkindlichen Bildung in Sachsen gesichert und gezielt weiterentwickelt werden.
Zur Bekämpfung der Corona-Krise und seiner Folgen hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages in seiner gestrigen Sitzung mehr als eine halbe Milliarde Euro freigegeben.
„Gastro-Branche braucht ein Licht am Ende des Corona-Tunnels!“
Durch die Corona-Krise ist besonders die Lage der sächsischen Hoteliers, Gaststätten- und Restaurantbetreiber dramatisch. Deshalb fordert die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages jetzt von der Bundespolitik, die Mehrwertsteuer auf 7 Prozent zu senken.
Lockerungen bei Beschränkungen des öffentlichen Lebens
Im Freistaat Sachsen gilt ab Montag, den 20. April 2020 eine neue Corona-Schutz-Verordnung, die Lockerungen bei Beschränkungen des öffentlichen Lebens vorsieht. Im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften müssen Mund und Nase zukünftig bedeckt werden.
Die Sächsische Staatsregierung plant eine Lockerung der bisher geltenden Beschränkungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Zuvor hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder hierzu mit der Bundeskanzlerin über deren Ausmaß verständigt.
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