Neuigkeiten

CDU-Fraktionschef zur Ankündigung von Angela Merkel, nicht mehr für Parteivorsitz zu kandidieren
„Die Entscheidung von Angela Merkel, nicht wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren, ist das…

An diesem Wochenende bin ich auf Besuch beim Kunstmarkt in Langebrück. Es waren sehr viele und facettenreiche Kunstwerke…

Christian Hartmann neuer CDU-Fraktionsvorsitzender
Heute hat die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages Christian Hartmann zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Auf ihn entfielen 32 der 57…

CDU will bei BodyCams und Quellen-TKÜ nachbessern
Heute beschloss das Kabinett den Regierungsentwurf zum neuen Sächsischen Polizeigesetz.
Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion,…

Heute hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer seine Regierungserklärung zu den Vorfällen in Chemnitz im Landtag gehalten. Dabei sagte er: „Ich bin der festen Überzeugung, dass…

Heute hat sich der Innenausschuss des Sächsischen Landtages mit den Vorgängen am Rande einer Demonstration vom vergangenen Donnerstag und der darauf folgenden Berichterstattung bei „Frontal21“ im ZDF…

Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags Mittel im Umfang von insgesamt mehr als 43 Mio. Euro für den Bereich der Inneren Sicherheit freigegeben.
Der innenpolitische…

Am vergangenen Donnerstag trafen sich auf meine Einladung hin Vorsitzende der Vereine im Dresdner Norden zu einem…

Heute hat Innenminister Roland Wöller in einer Feierstunde auf Schloss Klaffenbach Sonja Penzel in ihr neues Amt als Leiterin der Polizeidirektion Chemnitz eingeführt. Penzel ist damit die erste…

Heute debattierte der Landtag in einer Aktuellen Stunde zu „Sicherheit nach Innen braucht Sicherheit in Europa“.
Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Eine…

Heute hat der Landtag u.a. mit den Stimmen der CDU ein Gesetz zum Vollzug der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams in Sachsen verabschiedet.  
Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der…

Nur ein kleiner Spatenstich im Dresdner Norden, aber ein großer Wurf für den Mikrotechnologiestandort Sachsen! Ab heute…